ÖLGEKÜHLTE BREMSE
Europäisches Patent · EP2464888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2464888
- Anmeldenummer
- EP10763421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2010
- Veröffentlicht
- 20.06.2012
- Erteilt
- 01.04.2015
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/78 (2006.01)F16D 65/853 (2006.01)F16D 65/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 0914235 14.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/002005 13.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/018701 17.02.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 01.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RINTOO, Mikko, Juhani
FIN-41310 Leppavesi, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.