ÖLGEKÜHLTE BREMSE

Europäisches Patent · EP2464888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2464888
Anmeldenummer
EP10763421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2010
Veröffentlicht
20.06.2012
Erteilt
01.04.2015
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/78 (2006.01)
F16D 65/853 (2006.01)
F16D 65/14 (2006.01)
Priorität
GB 0914235 14.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/002005 13.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/018701 17.02.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 01.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RINTOO, Mikko, Juhani

FIN-41310 Leppavesi, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.