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Europäisches Patent · EP2469192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2469192
Anmeldenummer
EP11405327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2011
Veröffentlicht
27.06.2012
Erteilt
16.01.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/32 (2006.01)
B64D 11/04 (2006.01)
Priorität
JP 2010286963 24.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 16.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mizukami, Mineo , Jamco Corporation

Tokyo, JP

Hozumi, Hiroyuki , Jamco Corporation

Tokyo, JP

Hoshino, Hiroyuki , Jamco Corporation

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.