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Europäisches Patent · EP2472761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2472761
Anmeldenummer
EP12162148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2008
Veröffentlicht
04.07.2012
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 1/00 (2006.01)
H04W 72/04 (2009.01)
Priorität
JP 2008000199 04.01.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Imamura, Daichi

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Nakao, Seigo

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Futagi, Sadaki

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Takata, Tomofumi

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.