Behälterverschlussanordnung

Europäisches Patent · EP2473418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2473418
Anmeldenummer
EP10752539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2010
Veröffentlicht
11.07.2012
Erteilt
24.05.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/28 (2006.01)
Priorität
EP 09169490 04.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/062801 01.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/026861 10.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Obrist Closures Switzerland GmbH

Römerstrasse 83, 4153 Reinach

Erfinderin/Erfinder

DREYER, Lino

F-68170 Rixheim, FR

THANISCH, Klaus

56859 Bullay, DE

NATERSKY, Klaus

56858 Grenderich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.