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Europäisches Patent · EP2475902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2475902
- Anmeldenummer
- EP10755279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2010
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 04.11.2015
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 33/50 (2006.01)F16C 33/46 (2006.01)
- Priorität
- US 241549 P 11.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/048373 10.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/031931 17.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 04.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WERNER, Brian, J.
Carrollton Ohio 44615, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.