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Europäisches Patent · EP2476335 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2476335
- Anmeldenummer
- EP12150416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2012
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 24.12.2014
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 582011 14.01.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 09.04.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- e-Patent S.A., Rue Saint-Honoré 1, Case postale 2510, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2015
- 24.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.