Bodenschiene für ein Schiebeflügelsystem

Europäisches Patent · EP2476839 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2476839
Anmeldenummer
EP11000194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2011
Veröffentlicht
18.07.2012
Erteilt
25.03.2015
Schutz endet spätestens
11.01.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
E05D 15/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 09.04.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2015

  6. 25.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Ernst Josef

D-57482 Wenden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.