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Europäisches Patent · EP2477934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2477934
Anmeldenummer
EP10768543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2010
Veröffentlicht
25.07.2012
Erteilt
15.06.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 3/26 (2006.01)
B67C 3/00 (2006.01)
Priorität
IT MI20091571 14.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/002253 08.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/030207 17.03.2011
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 15.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FORESTELLI, Fabio

I-29010 Alseno (PC), IT

CIRIO, Alberto

I-14053 Canelli (AT), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.