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Europäisches Patent · EP2478313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2478313
- Anmeldenummer
- EP10817801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 25.10.2017
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US 882337 15.09.2010US 243178 P 17.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/049032 16.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/034980 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 25.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Ron, C.
Bloomsbury NJ 08804, US
CHAKRAVARTY, Prerona
Springfield NJ 07081, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.