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Europäisches Patent · EP2479894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2479894
- Anmeldenummer
- EP11151497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2011
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/96 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 21.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Geitz Truckenmüller Lucht Christ, Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sitnikov, Eugen
88213 Ravensburg, DE
Koch, Werner
88276 Berg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.