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Europäisches Patent · EP2494877 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2494877
- Anmeldenummer
- EP12168428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 14.08.2008
- Veröffentlicht
- 05.09.2012
- Erteilt
- 02.07.2014
- Schutz endet spätestens
- 13.08.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A24D 3/04 (2006.01)A24D 3/06 (2006.01)A24D 3/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 07253246 17.08.2007
- Abgezweigt von
- EP08827853
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 03.09.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014
- 02.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.