Bodenreiniger mit verstaubarem Griff

Europäisches Patent · EP2494902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2494902
Anmeldenummer
EP12157052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2012
Veröffentlicht
05.09.2012
Erteilt
31.08.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 11/34 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
US 201161448461 P 02.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Bissell Homecare, Inc.

2345 Walker Avenue, N.W., Grand Rapids, MI 49544, US

Erfinderin/Erfinder

DeJonge, Mitchell

Fruitport, Michigan 49415, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.