MISCHSCHALTKREIS
Europäisches Patent · EP2495870 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2495870
- Anmeldenummer
- EP11839988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2011
- Veröffentlicht
- 05.09.2012
- Erteilt
- 29.10.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03D 7/00 (2006.01)H03D 7/12 (2006.01)H03D 7/14 (2006.01)H03F 1/02 (2006.01)H03F 3/45 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010253751 12.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/006213 07.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/063462 18.05.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 29.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Yosuke
Tokyo 101-8101, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.