SAUERSTOFFANREICHERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2497516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2497516
Anmeldenummer
EP10826932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2010
Veröffentlicht
12.09.2012
Erteilt
11.01.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/10 (2006.01)
Priorität
JP 2009252056 02.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/069766 29.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/052803 05.05.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 11.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

Beteiligte

Inhaberin

Teijin Pharma Limited

2-1, Kasumigaseki 3-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

ANDO, Makoto

Iwakuni-shi Yamaguchi 740-0014, JP

KIRIAKE, Hisashi

Iwakuni-shi Yamaguchi 740-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.