FLASCHE MIT INTEGRIERTEM TAUCHROHR
Europäisches Patent · EP2498917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2498917
- Anmeldenummer
- EP10830522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2010
- Veröffentlicht
- 19.09.2012
- Erteilt
- 21.05.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 616282 11.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/054918 01.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/059844 19.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 21.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENNIS, Stephen, R.
Danville, CA 94526, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.