Sauerstoffkonzentrator

Europäisches Patent · EP2500055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2500055
Anmeldenummer
EP12171628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2008
Veröffentlicht
19.09.2012
Erteilt
25.12.2013
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
C01B 13/02 (2006.01)
B01D 53/053 (2006.01)
B01D 53/047 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
Priorität
JP 2007296494 15.11.2007
JP 2008083349 27.03.2008
Abgezweigt von
EP08848798
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maeda, Akihiro

Tokyo, 100-0013, JP

Ando, Makoto

Tokyo, 100-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.