Sauerstoffkonzentrator
Europäisches Patent · EP2500055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2500055
- Anmeldenummer
- EP12171628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2008
- Veröffentlicht
- 19.09.2012
- Erteilt
- 25.12.2013
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)C01B 13/02 (2006.01)B01D 53/053 (2006.01)B01D 53/047 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007296494 15.11.2007JP 2008083349 27.03.2008
- Abgezweigt von
- EP08848798
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 25.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maeda, Akihiro
Tokyo, 100-0013, JP
Ando, Makoto
Tokyo, 100-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.