SOHLE
Europäisches Patent · EP2506733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2506733
- Anmeldenummer
- EP10803040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2010
- Veröffentlicht
- 10.10.2012
- Erteilt
- 27.09.2017
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009016139 U 30.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/007243 30.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/063985 03.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Bleicherweg 10, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
- 08.11.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017
- 27.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.