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Europäisches Patent · EP2507044 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2507044
- Anmeldenummer
- EP10834921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2010
- Veröffentlicht
- 10.10.2012
- Erteilt
- 14.12.2016
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24D 13/10 (2006.01)B24D 13/18 (2006.01)B29D 30/54 (2006.01)A46B 13/00 (2006.01)A47L 11/18 (2006.01)
- Priorität
- US 629486 02.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/055840 08.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/068635 09.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 14.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOST, Troy A.
Leclaire IA 52753, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.