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Europäisches Patent · EP2509536 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2509536
- Anmeldenummer
- EP10787428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2010
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 15.02.2017
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/16 (2006.01)A61F 2/00 (2006.01)A61F 2/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 09178484 09.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/068841 03.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/069907 16.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 05.10.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2019
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 20.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2017
- 15.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.