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Europäisches Patent · EP2512712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2512712
- Anmeldenummer
- EP10768253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2010
- Veröffentlicht
- 24.10.2012
- Erteilt
- 16.08.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 49/16 (2006.01)B23D 51/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009054810 17.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/066025 25.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/072922 23.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 16.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.