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Europäisches Patent · EP2514190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2514190
Anmeldenummer
EP10778624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2010
Veröffentlicht
24.10.2012
Erteilt
19.08.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 1/00 (2006.01)
H04N 1/32 (2006.01)
Priorität
US 641717 18.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/067101 09.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/072955 23.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 19.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Sony Ericsson Mobile Communications AB

221 88 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

JOHANSSON, Håkan

224 74 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.