SCHIEBEVERSCHLUSS FÜR EINEN METALLURGISCHEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2516086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2516086
- Anmeldenummer
- EP10801135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 07.11.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/24 (2006.01)B22D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 20162009 21.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/007790 20.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/085787 21.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 27.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2018
- 07.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.