SCHIEBEVERSCHLUSS FÜR EINEN METALLURGISCHEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2516086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2516086
Anmeldenummer
EP10801135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2010
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 41/24 (2006.01)
B22D 41/34 (2006.01)
Priorität
CH 20162009 21.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/007790 20.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/085787 21.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 27.11.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2018

  3. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.