BELEUCHTUNGSMODUL FÜR EIN EINSATZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP2516211 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2516211
Anmeldenummer
EP10805671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2010
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
28.01.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/26 (2006.01)
Priorität
AT 20162009 21.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/AT2010/000489 20.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/075756 30.06.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 28.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

ROSENBAUER INTERNATIONAL Aktiengesellschaft

Rosenbauer International Aktiengesellschaft

Paschinger Strasse 90, 4060 Leonding, AT

Erfinderin/Erfinder

RONACHER, Alexander

A-4063 Hörsching, AT

STADLER, Bernhard

A-4143 Neustift im Mühlkreis, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.