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Europäisches Patent · EP2517047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2517047
Anmeldenummer
EP09796387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2009
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
26.11.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 19/27 (2010.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/067782 22.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2011/076260 30.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 26.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2014

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Corporation

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

LOBO, Natividade, Albert

Windsor Berkshire SL4 3JN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.