Dispositif et capsule pour la préparation d'une boisson
Europäisches Patent · EP2520202 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2520202
- Anmeldenummer
- EP11164473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2011
- Veröffentlicht
- 07.11.2012
- Erteilt
- 23.07.2014
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 06.09.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie S.A., Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2014
- 23.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.