Vorrichtung zum Spannen eines Fahrdrahts oder eines Tragseils einer Oberleitungsanlage und Oberleitungsmast
Europäisches Patent · EP2524838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2524838
- Anmeldenummer
- EP12003907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2012
- Veröffentlicht
- 21.11.2012
- Erteilt
- 03.12.2014
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60M 1/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011102708 20.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 16.04.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- BICC Holdings GmbH, Garmischer Strasse 35, 81373 München, Deutschland → Rail Power Systems GmbH, Garmischer Strasse 35, 81373 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2016
- 16.04.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2016
- 03.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
87671 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.