Nähmaschine

Europäisches Patent · EP2524987 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2524987
Anmeldenummer
EP12168200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2012
Veröffentlicht
21.11.2012
Erteilt
14.05.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 65/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011110915 18.05.2011
JP 2012109229 11.05.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Juki Corporation

JUKI Corporation

2-11-1, Tsurumaki, Tama-shi Tokyo 206-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

Sakamoto, Shinichi

Tokyo, 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.