ABGEDICHTETE ROHRSCHELLE
Europäisches Patent · EP2526330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2526330
- Anmeldenummer
- EP11735170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2011
- Veröffentlicht
- 28.11.2012
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/08 (2006.01)F16L 21/06 (2006.01)F16B 2/08 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)
- Priorität
- US 296939 P 21.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/021857 20.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/091135 28.07.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEESE, Brian, T.
Auburn Hills MI 48326, US
IGNACZAK, Brian, T.
Auburn Hills MI 48326, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.