Aufschäumvorrichtung
Europäisches Patent · EP2526840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2526840
- Anmeldenummer
- EP12169033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2012
- Veröffentlicht
- 28.11.2012
- Erteilt
- 21.01.2015
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011076639 27.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 20.03.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2015
- 21.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bönsch, Torsten
73312 Geislingen/Steige, DE
Dollner, Sander
89079 Ulm-Wiblingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.