Zahnbürste

Europäisches Patent · EP2528472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2528472
Anmeldenummer
EP10795628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2010
Veröffentlicht
05.12.2012
Erteilt
10.02.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46D 3/04 (2006.01)
Priorität
EP 10000699 26.01.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/007797 20.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/091835 04.08.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 10.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Trisa Holding AG

Kantonsstrasse 31, 6234 Triengen

Erfinderin/Erfinder

LÖTSCHER, Jost

6233 Büron

TREVISAN, Oskar

6015 Reussbühl

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.