Siebtrommelwirbelbrecher für Behälter

Europäisches Patent · EP2532439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2532439
Anmeldenummer
EP12169657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2012
Veröffentlicht
12.12.2012
Erteilt
03.12.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15D 1/00 (2006.01)
F17C 13/04 (2006.01)
Priorität
US 201113117695 27.05.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 03.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

Beteiligte

Inhaberin

Johnson Screens, Inc.

2000 St. James Place, Houston, TX 77056, US

Erfinderin/Erfinder

Ekholm, Michael

Minneapolis, MN Minnesota 55408, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.