VERSCHLUSS EINER TÜRGLASABDECKUNG

Europäisches Patent · EP2533992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2533992
Anmeldenummer
EP11713720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2011
Veröffentlicht
19.12.2012
Erteilt
24.09.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 1/17 (2006.01)
B60J 10/06 (2006.01)
Priorität
GB 201004472 17.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/054081 17.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/113911 22.09.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 24.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PATTERSON, Neil

Berkshire RG41 2AQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.