VERSCHLUSSELEMENT ZUM ÖFFNEN

Europäisches Patent · EP2535265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2535265
Anmeldenummer
EP11742025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2011
Veröffentlicht
19.12.2012
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 37/32 (2006.01)
B64D 45/02 (2006.01)
B64C 3/34 (2006.01)
Priorität
JP 2010027671 10.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/000714 09.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/099275 18.08.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOTOHASHI, Hideto

Nishikasugai-Gun Aichi 480-0287, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.