VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP2539244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2539244
- Anmeldenummer
- EP11714681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2011
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 07.01.2015
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010009102 24.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2011/000146 18.02.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/103855 01.09.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 10.02.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 90, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2015
- 07.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
82490 Farchant, DE
82497 Unterammergau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.