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Europäisches Patent · EP2539245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2539245
- Anmeldenummer
- EP11718643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2011
- Veröffentlicht
- 02.01.2013
- Erteilt
- 09.04.2014
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010009101 24.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2011/000149 18.02.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/103856 01.09.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 05.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 90, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2014
- 09.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
82490 Farchant, DE
82497 Unterammergau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.