Getränkeausgabesystem

Europäisches Patent · EP2540660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2540660
Anmeldenummer
EP12173728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2012
Veröffentlicht
02.01.2013
Erteilt
30.07.2014
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
DK 201170334 28.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 30.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dahl, Benny

5260 Odense S, DK

Knudsen, Kim Poul

5500 Middelfart, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.