Mischelement für einen statischen Mischer
Europäisches Patent · EP2548634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2548634
- Anmeldenummer
- EP12170834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2012
- Veröffentlicht
- 23.01.2013
- Erteilt
- 06.08.2014
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 5/06 (2006.01)//B01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11175070 22.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 06.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2014
- 06.08.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Linne, Volker
35119 Rosenthal, DE
Habibi-Naini, Sasan Dr.
8486 Rikon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.