FEHLERDIAGNOSEVORRICHTUNG FÜR EIN SPERRVENTIL
Europäisches Patent · EP2549091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2549091
- Anmeldenummer
- EP11755944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2011
- Veröffentlicht
- 23.01.2013
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 21/02 (2006.01)F02D 19/06 (2006.01)F02D 19/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010062674 18.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/050037 05.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/114754 22.09.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Yoshio
Shioya-gun Tochigi 329-1233, JP
FURUSU, Tomoyuki
Shioya-gun Tochigi 329-1233, JP
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