SPRÜHDOSE MIT SPRÜHKOPF MIT STELLARM
Europäisches Patent · EP2552807 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2552807
- Anmeldenummer
- EP11773673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2011
- Veröffentlicht
- 06.02.2013
- Erteilt
- 02.04.2014
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/44 (2006.01)B65D 83/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010047122 20.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/004712 20.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/038070 29.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 02.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GLÜCK, Daniela
91247 Artelshofen, DE
HALLER, Silvia
92275 Hirschbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.