Verbrennungsmotor
Europäisches Patent · EP2557294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2557294
- Anmeldenummer
- EP12179324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2012
- Veröffentlicht
- 13.02.2013
- Erteilt
- 23.03.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 41/04 (2006.01)F02B 75/04 (2006.01)F02B 33/22 (2006.01)F02B 47/02 (2006.01)F02B 25/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011052502 08.08.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 27.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2022
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Graf von Schlitz, gen. von Görtz, Rüdiger Maria
36110 Schlitz, DE
Finger, Ulrich
87647 Oberthingau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.