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Europäisches Patent · EP2558658 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2558658
- Anmeldenummer
- EP10714264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2010
- Veröffentlicht
- 20.02.2013
- Erteilt
- 21.11.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/054992 15.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/127981 20.10.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 21.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE RICK, Jan Eddy
B-9500 Geraardsbergen, BE
VERMEULEN, Bruno Paul Louis
B-3680 Aldeneik-Maaseik, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.