KÜHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2560591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2560591
- Anmeldenummer
- EP11716516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2011
- Veröffentlicht
- 27.02.2013
- Erteilt
- 14.05.2014
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 7/10 (2006.01)A61F 7/00 (2006.01)A61F 7/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 10160708 22.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/056319 20.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/131718 27.10.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 06.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2014
- 14.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.