Hilfsbürste für einen Staubsauger

Europäisches Patent · EP2561785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2561785
Anmeldenummer
EP12181057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2012
Veröffentlicht
27.02.2013
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/04 (2006.01)
A47L 5/34 (2006.01)
Priorität
US 201161526469 P 23.08.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Inhaberin

Bissell Homecare, Inc.

2345 Walker Avenue, N.W., Grand Rapids, MI 49544, US

Erfinderin/Erfinder

Tran, Phong Hoang

Caldonia, MI Michigan 49316, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.