Verfahren zum Recken einer Folienbahn
Europäisches Patent · EP2565013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2565013
- Anmeldenummer
- EP11179885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2011
- Veröffentlicht
- 06.03.2013
- Erteilt
- 26.11.2014
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 55/06 (2006.01)//A61F 13/15 (2006.01)//B32B 37/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 27.02.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2015
- 26.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Börmann, Ludwig
83547 Babensham, DE
Schreiner, Günter
83530 Schnaitsee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.