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Europäisches Patent · EP2569031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2569031
Anmeldenummer
EP11780304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2011
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
11.10.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
US 332855 P 10.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/IL2011/000368 08.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/141907 17.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 11.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALON, Ruth

40297 Michmoret, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.