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Europäisches Patent · EP2570092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2570092
Anmeldenummer
EP12184025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2012
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
22.06.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/72 (2006.01)
Priorität
DE 102011053638 15.09.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 22.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

Beteiligte

Inhaberin

Wittenstein AG

Walter-Wittenstein-Strasse 1, 97999 Igersheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Stauch, Roman

97959 Assamstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.