MONTAGEMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2572559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2572559
Anmeldenummer
EP10721002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2010
Veröffentlicht
27.03.2013
Erteilt
18.05.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05H 7/22 (2006.01)
F16B 5/00 (2006.01)
F16B 31/04 (2006.01)
F16B 43/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/003031 18.05.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/144222 24.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 18.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.