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Europäisches Patent · EP2576877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2576877
Anmeldenummer
EP11722716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2011
Veröffentlicht
10.04.2013
Erteilt
10.09.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 13/14 (2006.01)
Priorität
CH 8452010 28.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CH2011/000117 20.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/147040 01.12.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 10.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

STUTZ, Ueli

CH-8406 Winterthur

SOMMER, Daniel

CH-8253 Diessenhofen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.