GLEITEINHEITENMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2579552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2579552
Anmeldenummer
EP11792341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2011
Veröffentlicht
10.04.2013
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2010129706 07.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/062689 02.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/155384 15.12.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSUI, Yasuhiro

Ichihara-shi Chiba 290-0067, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.