VERFAHREN ZUR ENTFERNUNG GASFÖRMIGER ODER DAMPFFÖRMIGER DESINFEKTIONSMITTEL VON EINER OBERFLÄCHE
Europäisches Patent · EP2579999 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2579999
- Anmeldenummer
- EP10853015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2010
- Veröffentlicht
- 17.04.2013
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 9/08 (2006.01)B08B 6/00 (2006.01)B08B 7/00 (2006.01)B01D 53/32 (2006.01)B01D 53/66 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/038330 11.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/155944 15.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CENTANNI, Michael, A.
Parma, OH 44130, US
MIELNIK, Thaddeus, J.
Concord, OH 44077, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.